Der Arbeiterklasse wieder ihre echte
kommunistische Partei geben ‑
Die grundlegende Aufgabe des ROCML

(Nationale Konferenz des ROCML – 8 und 9 September 2018)

« In seinem Kampf gegen die kollektive Macht der besitzenden Klassen kann das Proletariat nur dann als Klasse handeln, wenn es sich selbst als besondere politische Partei im Gegensatz zu allen alten, von den besitzenden Klassen gebildeten Parteien konstituiert.

Diese Konstituierung des Proletariats als politische Partei ist unerlässlich, um den Triumph der sozialen Revolution und ihres höchsten Zieles, der Aufhebung der Klassen, zu sichern.

Die durch den ökonomischen Kampf bereits erreichte Vereinigung der Kräfte der Arbeiterklasse muss in den Händen dieser Klasse auch als Hebel in ihrem Kampf gegen die politische Macht ihrer Ausbeuter dienen.

Da die Herren des Bodens und des Kapitals sich ihrer politischen Privilegien stets bedienen, um ihre ökonomischen Monopole zu verteidigen und zu verewigen und die Arbeit zu unterjochen, wird die Eroberung der politischen Macht zur großen Pflicht des Proletariats. »

Dieser bemerkenswerte Artikel 7a der allgemeinen Statuten, der auf Anlass von Marx am Kongress der Ersten Internationale von Den Haag angenommen wurde, und der klar und prägnant der Arbeiterklasse ihre Ziele setzt, lag der ganzen Tätigkeit der Kommunisten seit der Ersten Internationale bis zur Dritten Internationale sowie allen ihren Erfolgen zugrunde, wofür die Oktoberrevolution das beste Beispiel ist.

Seit jetzt mehr als einem halben Jahrhundert hat jedoch das Weltproletariat jegliche politische Unabhängigkeit verloren, infolge der Vorherrschaft des Revisionismus über die internationale kommunistische Bewegung nach dem Tode Stalins und dem 20. Parteitag der Kommunistischen Partei der Sowjetunion.

In Frankreich wurde die PCF, deren antimarxistische Positionen sich sehr früh enthüllten, von den Turbulenzen verweht und in die derzeitige sozialdemokratische bürgerliche Partei verwandelt.

Versuche, eine neue kommunistische Partei zu konstituieren, haben stattgefunden. Sie sind gescheitert. Die Kommunisten, die an der revolutionären marxistisch-leninistischen Theorie festhalten, sind entweder unorganisiert, oder verstreut in Splittergruppen ohne jeglichen politischen Einfluss, von der Arbeiterklasse abgetrennt oder unter nur rudimentären Beziehungen mit ihr.

Allgemein haben die Kommunisten die so geschaffene neue Lage und das Ausmaß der zu erfüllenden Arbeit unterschätzt. Der Kapitalismus hat es verstanden, in der Zeit nach dem zweiten Weltkrieg seine Entwicklung wieder aufzunehmen. Die Herrschaft des Imperialismus hat sich über die ganze Welt ausgedehnt, und so die Ausbeutung der Völker und des Proletariats in nie erreichtem Ausmaß ermöglicht. In den imperialistischen Metropolen hat er in erheblichem Maßstab die höheren Schichten des Proletariats durch an die reformistische Strömung gemachte politische und materielle Zugeständnisse bestechen können. Die Hoffnung auf eine bessere Zukunft mit dem Sozialismus und dem Kommunismus wurde in dem kollektiven Bewusstsein der Arbeiter ausgeschaltet.

Unter diesen Bedingungen kann der Wiederaufbau einer echten kommunistischen Partei nicht durch den einfachen subjektiven Willen der Kommunisten unternommen werden. Es genügt nicht, sich gemäß der leninistischen Prinzipien des Aufbaus einer kommunistischen Partei zu organisieren, damit daraufhin die Arbeiterklasse der Bewegung folgt.

Die Arbeiterklasse – das heißt, die durch das Kapital ausgebeuteten Lohnarbeiter als kollektive Gesamtheit – hat derzeit nicht Bewusstsein ihres Platzes als treibende Kraft innerhalb der kapitalistischen Gesellschaft, fähig, sich von der Ausbeutung, der sie ausgesetzt ist, zu befreien und gleichzeitig eine historische Rolle zu erfüllen, jene, den Aufbau der sozialistischen, kommunistischen, klassenlosen Gesellschaft anzuführen. Das Niveau des Bewusstseins der Arbeiter ist gering, in Hinblick auf das Verständnis sowohl der kapitalistischen Produktionsverhältnisse als Quelle von Ausbeutung und Unterdrückung, als auch der Notwendigkeit, die Macht der Bourgeoisie zu stürzen, um sich davon zu befreien. Die ideologische Verwirrung herrscht sogar unter den gewerkschaftlichen und politischen Aktivisten mit höherem Bewusstsein. Dieser Mangel an Bewusstsein bewirkt, dass die Arbeiter dem spontanen Charakter ihrer Kämpfe ausgeliefert bleiben, was sie dem Einfluss der bürgerlichen Ideologie und insbesondere des von den kleinbürgerlichen Schichten getragenen Reformismus aussetzt.

Der Aufbau der Partei ist dialektisch verbunden mit dem nötigen Bewusstwerden seitens der Arbeiter. Die Entwicklung des letzteren nährt den Fortschritt im Aufbau der Partei, welcher so deren Fähigkeit verstärkt, die Arbeiter in den Kämpfen, mit denen sie sich der Kapitalistenklasse widersetzen, zu leiten. Man muss hier präzisieren, dass dieser Prozess der Aufbau der Partei nicht aus einem rein zahlenmäßigen Gesichtspunkt konzipiert werden darf; er muss einhergehen mit einem eingehenden Sich-Aneignen der Theorie des Marxismus-Leninismus, der grundlegenden Basis dafür, dass die Partei ihre Rolle der Avantgarde der Arbeiterklasse spielen kann.

Ohne dies zu verstehen, können die Kommunisten nur blind tastend handeln, wobei sie sich auf Umwegen verlaufen, was sie dazu führt, sich über die Beschränktheit der erreichten Ergebnisse zu beklagen und letzten Endes sich zu entmutigen. Um in der Errichtung der Partei vorankommen zu können, muss sich das Niveau des Bewusstseins der Arbeiterklasse erheben, während das Fehlen der Partei schwer auf diesem Prozess der Hebung des Bewusstseins lastet. Es ist die materialistische Weltansicht, die feststellen lässt, dass wir dennoch nicht daraufhin reduziert sind, uns im Kreise zu drehen. Die dem kapitalistischen System inhärenten Widersprüche und der Klassenkampf, den sie hervorrufen, sind objektive Phänomene, die sich unweigerlich aus der Funktionsweise selbst dieser Produktionsverhältnisse ergeben; sie sind nicht künstlich durch eine absichtliche menschliche Aktion geschaffen.

Diese Realität ist es, die die Arbeiterklasse dazu führt, sich der Bourgeoisie gegenüberzustellen und die es ihr auch im Laufe ihrer eigenen Erfahrungen ermöglicht, die Natur des Konfliktes besser zu begreifen. Heute geht das kapitalistische imperialistische System großen Schwierigkeiten entgegen und meint, es könnte sie lösen, indem es die Ausbeutung der Arbeiter verschärft. Das wird zwangsläufig die Verschärfung des Klassenkampfes herbeiführen, und wird folglich die Arbeiter besser in Stand setzen, sich jene Perspektive anzueignen, die wir als marxistisch-leninistische Kommunisten vertreten.

Die Kommunisten müssen in diesen Kampf mit Ausdauern und Geduld eingreifen, und jegliche konfliktreichen Lagen ausnützen, die das wahre Gesicht der kapitalistischen Ausbeutung, des kapitalistischen Staates, der repressiven und juristischen Mittel, zeigen. Sie müssen die Erfolge des Kampfes nützen, aber auch die Niederlagen, um die Notwendigkeit der Klassensolidarität zu erklären, das Klassenbewusstsein der Arbeiter fortzuentwickeln, und die falschen Freunde der Arbeiter – Reformisten und sonstige – sowie alle falschen Lösungen, die angeblich das kapitalistische System erträglicher machen und die Arbeiterklasse unter der politischen Herrschaft der Bourgeoisie halten, mit Unterstützung durch Fakten zu denunzieren.

Die derzeitige Unfähigkeit der Marxisten-Leninisten, auf diese Lage Einfluss zu nehmen, führt gewisse Kameraden dazu, die unverzügliche Zusammenfassung der existierenden Organisationen, Kreise, Gruppen in einer und derselben Organisation zu befürworten. Einerseits ist es reine Illusion, zu glauben, dass dies den Marxisten-Leninisten es ermöglichen würde, besser auf die politische Lage der Arbeiterklasse Einfluss zu nehmen. Andrerseits nimmt dies nicht auf die tatsächliche Lage der Marxisten-Leninisten Rücksicht.

Dies deshalb, weil nicht nur die Marxisten-Leninisten verstreut und von geringer Anzahl sind, sondern auch der Revisionismus die kommunistischen Aktivisten in eine Lage gebracht hat, wo die Verzerrungen der marxistisch-leninistischen Theorie und die ideologische Verwirrung herrschen. Seit der Begründung der marxistisch-leninistischen Theorie hat der Revisionismus verschiede Formen angenommen, zunächst in direkter Opposition gegen Marx, Engels und Lenin, später mit der von Chruschtschow in Russland angebahnten Gegenrevolution und dann mit dem Auftreten des "Maoismus". Die "kommunistischen" Parteien, die einst diese Abweichungen verkörperten, sind heute im besten Falle reformistische Parteien.

Sicherlich ist die Zusammenfassung der Marxisten-Leninisten in einer einzigen marxistisch-leninistischen Organisation ein Ziel, das der ROCML immer verfolgt hat. Aber eine organisatorische Einheit, ohne dass die ideologische Debatte geführt werde, um die ideologischen und theoretischen Unzulänglichkeiten zu überwinden, ist zum Scheitern verurteilt. Unlängst haben Organisationen in Frankreich eine organisatorische Einheit als Ziel an sich durchzuführen versucht, sie sind gescheitert. Lenin sagte, dass man, um sich zu vereinigen, sich abgrenzen muss. Diese ideologische Debatte muss geführt werden, und der ROCML wird alle Gelegenheiten ergreifen, um dazu beizutragen.

Die Konferenz ist der Ansicht, dass der ROCML die Organisation ist, die eine mit dieser Analyse der Lage in Einklang stehende Politik führt, und dass aus diesem Grunde seine Existenz heute eine Notwendigkeit ist.

Die Konferenz ruft alle Marxisten-Leninisten dazu auf, sich zu verpflichten, mit ihm in Hinsicht auf die Ziele, die er sich gesetzt hat, zu arbeiten, oder, besser, sich seinen Reihen anzuschließen.